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| Ursprünglich sollte die 1.Mai-Demonstration und der Sozialkongress des NPD-Parteivorstandes auch am 1. Mai in Bremen stattfinden. Dort führt die Bremer NPD einen aussichtsreichen Wahlkampf um Mandate in der Bremer Bürgerschaft. Doch aufgrund des Versuches des politischen Gegners mit vielfachen Gegenaktionen und Taschenspielertricks unsere Demonstration zu verhindern, indem man große Teile Bremens am 1. Mai blockiert, zeigte sich die Organisationsleitung flexibel und zog die Demonstration um einen Tag vor. Die Versammlungsbehörde will die Demonstration zwar aufgrund eines angeblich vorherrschenden polizeilichen Notstandes verbieten, doch ist davon auszugehen, dass dieses Verbot höchstrichterlich gekippt werden kann. Die Demonstration in Bremen ist einer der Höhepunkte des intensiven Wahlkampfes der Bremer NPD und sollte aufgrund der dortigen Lage und der Ausgangsvoraussetzungen im Hinblick auf die Bürgerschaftswahl breite Unterstützung erfahren. Vor allem aber sind die diesjährigen Demonstrationen der nationalen Opposition einmal mehr aus politischen Gründen geboten. Im Aufruf heißt es hierzu wie folgt: "Der 1. Mai 2011 markiert eine weitere Eskalation im Kampf des Kapitals gegen die abhängig Beschäftigten in Deutschland. | Die Ausweitung der sogenannten Arbeitnehmerfreizügigkeit auf die osteuropäischen EU-Länder wird zu einem weiteren Zustrom billiger Arbeitskräfte auf den deutschen Arbeitsmarkt führen. Die Herstellung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit ist die beste Methode, um nationale Mindestlohnregelungen zu unterlaufen und in Deutschland weiterhin eine große industrielle Reservearmee von Lohndrückern im Sinne des Großkapitals zu erhalten. Die Einführung der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ausgerechnet zum 1. Mai, dem Tag der nationalen Arbeit, ist Klassenkampf von oben und dient nur dazu, die europäischen Völker in eine Unterbietungskonkurrenz zu treiben und gegeneinander auszuspielen. Des weiteren wird so unter dem Vorwand eines angeblichen Fachkräftemangels der Ausgrenzung älterer deutscher Arbeitnehmer und deren Ersatz durch junge Ausländer Tür und Tor geöffnet." Die NPD will in Bremen daher deutlich machen, das die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit sofort beendet und eine sinnvolle Fachkräftezuwanderung bei absolutem Vorrang deutscher Arbeiter separat geregelt werden muss. Informationen zur Demonstration wie auch zum Bremer Bürgerschaftswahlkampf sind unter www.npd-bremen.de erhältlich. Es wird unbedingt empfohlen, kurz vor der Demonstration die aktuelle Rechtslage zu erfragen. | |
| Die NPD stellt ihr Wahlprogramm vor. Was dieses Programm von denen anderer Parteien unterscheidet: Es ist ausschließlich an den Interessen der Bremer Bürger ausgerichtet. Ohne Wenn und Aber werden die Wege genannt, auf denen die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte beseitigt und die Zukunft gestaltet werden soll. "Rechts kommt von richtig und richtig ist, was dem deutschen Volk nützt" heißt darum auch das Motto, unter dem der Bremer Wahlkampf steht. Der Bremer NPD-Spitzenkandidat Matthias Faust hierzu: Mit uns wird es eine radikale Wende in der Ausländerpolitik geben. Etwas anders erwartet auch niemand. Wir werden uns aber auch konsequent der Bekämpfung der Armut zuwenden und alles tun, um die Vollbeschäftigung herzustellen. Im Bildungssystem werden die Experimente im Interesse unserer Kinder beendet. Auch sonst werden wir das Notwendige unternehmen, um die Geburtenrate der Deutschen zu erhöhen. Und nicht zuletzt: Kriminalität und Verschuldung als Folge jahrzehntelanger SPD-Herrschaft gehören mit allen zu Gebote stehenden Mitteln beseitigt." |  |
| Bei den finnischen Parlamentswahlen am gestrigen Sonntag hat die rechte Partei "Perussuomalaiset" ("Wahre Finnen") einen fulminanten Wahlsieg errungen und avancierte mit 19 Prozent zur drittstärksten politischen Kraft in Finnland. Damit haben die auch im Europaparlament vertretenen finnischen Nationalen ihren Stimmenanteil gegenüber der letzten Wahl mehr als vervierfacht. Parteichef Timo Soini nannte den Erfolg seiner „Wahren Finnen" denn auch einen „historischen Tag für Finnland". Die Perussuomalaiset-Partei konnte vor allem von der wegen des sogenannten EU-Rettungsschirms weit verbreiteten Stimmung gegen die Europäische Union profitieren. Neben einem Austritt aus der Euro-Zone setzen sich die "Wahren Finnen" vor allem für drastische Verschärfungen in der Ausländer- und Zuwanderungspolitik ein und fordern ein Verbot gleichgeschlechtlicher "Ehen" sowie ein umfassendes Abtreibungsverbot. Die "Deutsche Stimme"(DS), die Parteizeitung der NPD, war eine der ersten Publikationen des nationalen Lagers, die auf die nun mit | 39 Mandaten im finnischen Parlament vertretenen "Wahren Finnen" aufmerksam machten und diese vorstellten. Ein Politiker der Partei gab der DS im Jahr 2006 ein Interview, in dem er seine Vorstellungen zur Neuordnung der finnischen Politik einer breiteren nationalen Öffentlichkeit vorstellte. Die NPD sieht den nun erfolgten Rechtsruck in Finnland als weiteres Anzeichen für eine Zeitenwende in ganz Europa an. Angesichts des zunehmenden Zuwanderungsdrucks aus Nordafrika, der anhaltenden Islamisierung der Großstädte, einem grassierenden Werteverfall und nicht zuletzt auch der finanziellen Auspressung durch die EU-Diktatur wächst überall der Widerstand gegen Fremdbestimmung, Entsouveränisierung und Überfremdung. So wie die "Wahren Finnen" nun eine grundlegende Veränderung im Parteiensystem Finnlands herbeigeführt haben, erhebt auch die NPD in der BRD den politischen Anspruch, die verkrusteten Strukturen aufzubrechen und eine nationale Renaissance herbeizuführen. | ||
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